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PLEV rechtliche Basis

Die Verordnung zur Genehmigung von Elektrokleinstfahrzeugen soll in der Ressortabstimmung sein, danach folgt die Beteiligung der Länder und Verbände,
Inkrafttreten soll noch 2018 erfolgen.

Elektrokleinstfahrzeuge mit bauartbedingter Höchstgeschwindigkeit von mind. 12 km/h und max. 20 km/h sollen dabei zukünftig wie Fahrräder mit zusätzlichen besonderen Vorschriften behandelt werden.

Quelle
 
Zuletzt bearbeitet:
Der Bürgerservice des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hatte Mitte September mitgeteilt, dass die Studie der BASt zu Elektro-Kleinstfahrzeugen Ende September/Anfang Oktober veröffentlicht wird und dann auch direkt über die Website der BASt (bast.de) aufgerufen werden kann.
Noch ist das nicht passiert.
Seit längerem wird berichtet, dass die Studie der Bundesregierung Blinker, Rückspiegel und Versicherungskennzeichen als Zulassungsvoraussetzung empfiehlt.
Nun sickern weitere Details langsam durch - elektrische Skateboards, Hoverboards oder auch Einräder werden wohl auf öffentlichen Straßen verboten bleiben:
„Offenbar empfiehlt die BASt, nur selbstgelenkte Elektrokleinstfahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit von bis zu 20 km/h und einer Wattzahl von 500 bis 1.200 Watt als eigene Fahrzeugklasse für den Straßenverkehr zuzulassen. Darunter fallen beispielsweise elektrische Tretroller. Fahrzeuge ohne Lenkstange mit einer Steuerung durch Gewichtsverlagerung sind von dieser Fahrzeugklasse ausgenommen. E-Skateboards, Hoverboards oder auch eletrische Einräder fallen damit raus. Das Bundesverkehrsminsterium hat diese Angaben auf Nachfrage des Bayerischen Rundfunks mittlerweile bestätigt.“
Quelle:
https://ngin-mobility.com/artikel/elektrische-skateboards-verboten/
 
"Referentenentwurf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, "Entwurf einer Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften" vom 25. September 2018 (PDF, 600 KB). KOMMENTAR: In dieser Form umgesetzt, wären e-Scooter (M365) ohne Typprüfung und entsprechende Kennzeichnung weiterhin nicht erlaubt. Der Straftatbestand wäre obsolet, allerdings ist geplant, einen auf Elektrokleinsfahrzeuge angepassten Ordnungswidrigkeiten-Katalog einzuführen. DISCLAIMER: Das ist ein Entwurf, der momentan in der Ressortabstimmung ist. Danach kommt die Länderbeteiligung. Bis zum Gesetz sind es also noch etliche Monate und es ist davon auszugehen, dass der Entwurf noch Änderungen erfahren wird."
vignette.wikia.nocookie.net/m365/images/1/15/2018-09-25_Verordnung_Elektrokleinstfahrzeuge_.pdf/revision/latest?cb=20181005121528&path-prefix=de
de.m365.wikia.com/wiki/9._Strassenzulassung
 
Up and Down | c't | Heise Select
Kleinst-E-Mobilität in den USA – ein Selbstversuch
Kleine E-Fahrzeuge wie Tretroller werden als Heilsbringer für zukünftige Mobilitätskonzepte gehandelt. In den USA sind diese Überbrücker der letzten Meile mancherorts schon Realität. Wir haben sie ausprobiert und nicht nur Gutes zu berichten.
Von Stefan Porteck

heise.de/select/ct/2018/20/1538098511473087
 
Mit Suchbild:
3A1ACBA1-70FE-4A9A-B696-809C4AEA8508.png
Welches von den drei Elektrokleinstfahrzeugen soll erlaubt werden?
(Richtig - nur das in der Mitte ;-)

Leider steht die Lösung nicht im Artikel so das E-Boarder und Monowheel-Interessierte eher in die Irre geführt werden...
 
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Reaktionen: Jum
Das KBA hat im Vorgriff auf die in diesem Jahr erwartete nationale "Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr (eKFV)", durch die die bisherige Mobilitätshilfenverordnung (MobHV) aufgehoben werden soll, Elektrokleinstfahrzeuge in das "Verzeichnis zur Systematisierung von Kraftfahrzeugen und ihren Anhängern" aufgenommen.

Link (PDF-Download)

Sollte sich damit abzeichnen, dass Elektrokleinstfahrzeuge als Kraftfahrzeuge gelten und eine "schlankere" Lösung nicht zu erwarten ist, dann frage ich mich, wie es mit der angedachten Radwegnutzung aussieht. Mitnahme im ÖPNV wäre dann wohl auch nicht möglich. (n)
 
Wenn die Verordnung es so vorsieht, warum sollen diese Kleinstkraftfahrzeuge nicht dort fahren dürfen?
Radfahrer werden fluchen, was der Gesetzgeber für zu erwartende Hindernisse auf Radwegen hält wird ja auch gleich manifestiert.

Im Übrigen kenne ich (bisher) keine Regel, das die Mitnahme von Kraftfahrzeugen im ÖPNV verboten ist...
 
Unter Punkt 7.2.1 der Beförderungsbedingungen der DB AG ist explizit die Beförderung von Mopeds oder Mofas ausgeschlossen, von Kraftfahrzeugen steht dort nichts...

PLEV sind weder Mopeds noch Mofas, also auch (noch?) nicht von der Beförderung in der DB ausgeschlossen.
 
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